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    Willkommen bei Kaktus
    Dienstag, 10. Dezember 2019 @ 23:22

    Wir können verändern!

    Ein Kommentar von Bernhard Gaishofer, Bezirkssprecher KPÖ Donaustadt.

    In einer knappen Woche finden die Nationalratswahlen statt. Neben den etablierten Parteien gibt es, auch wenn das in den großen Medien oft nicht erwähnt wird, mit dem Wahlbündnis „Alternative Listen, KPÖ-Plus, Linke und Unabhängige" (KPÖ) ebenso eine linke Alternative!

    Wer die etablierten Parteien wählt, wählt Kurz!

    Verfolgt man den Wahlkampf der letzten Wochen kann man leicht auf die Idee kommen, dass eh alle Parteien mit der aktuellen Situation unzufrieden sind und ohnedies nach der Wahl große politische Veränderungen möchten. Schaut man sich jedoch die Aussagen der wahlkämpfenden Parteien an kommt man schnell zu dem Schluss, dass dies so nicht stimmt…

    Dass die ÖVP unter Sebastian Kurz, trotz selbstverständlich absolut uneigennützigen Geldflüssen zwischen Großspendern und ihm, zweifelhaftet Aktionen (Schredder - Affäre, angeblicher Hackerangriff) und insgesamt einem fragwürdigen Politikverständnis, stärkste Kraft wird, ist, zumindest laut den aktuellen Umfragen, sehr wahrscheinlich.

    Was eventuelle Koalitionspartner betrifft, kann er aus dem Vollen schöpfen: Der letzte Partner der ÖVP, die FPÖ, welche bis zum Ende der Regierung alle unsozialen Maßnahmen mitgetragen hat, wirbt offensiv damit die „Koalition für unsere Heimat fortsetzen“ zu wollen, auch wenn es im Wahlkampf leichte Sticheleien gegen Kurz gibt. Auch die SPÖ spart nicht mit Angriffen gegen Kurz und blinkt, wie vor jeder Wahl wieder links, fordert also durchaus vernünftige Dinge, welche nach der Wahl (und auch wenn sie, was in der Vergangenheit ja oft der Fall war, die Möglichkeit hätte diese umzusetzen) schnell wieder vergessen sind. Die Grünen, welchen ihr Comeback ins Parlament inszenieren haben ebenso schon angedeutet als eine Art Korrektiv in einer Regierung sein zu können. Inwieweit das wirklich umsetzbar wäre sei dahingestellt, immerhin haben die Grünen schon oft ihre Positionen massiv geändert, wenn es darum ging politisch mitzumischen. Und die Neos schwimmen, gerade was die Wirtschafts- Arbeits- und Sozialpolitik betrifft, ja ohnedies auf einer Wellenlänge mit der ÖVP, versuchen sich jedoch, trotz eigenen GroßspenderInnen, als Anti-Korruptionspartei darzustellen.

    Der langen Rede kurzer Sinn: Es ist relativ unerheblich, welche etablierte Partei als Protest gegen die bisherige Politik gewählt wird, da quasi alle Parteien mehr oder weniger angedeutet haben mit Kurz koalieren zu wollen.

    Es gibt eine Alternative

    Dass Politik auch anders gemacht werden kann zeigen zahlreiche MandatarInnen der KPÖ und der alternativen Listen auf regionaler Ebene, egal ob in Graz, Innsbruck, Linz, Salzburg, Krems oder Wien. Gerade bei den Themen Wohnen und öffentlicher Verkehr zeigt sich hier, dass konsequent im Interesse der Bevölkerung und nicht für irgendwelche Lobbyisten oder GroßspenderInnen gearbeitet wird. Auch die Frage nach Korruption stellt sich nicht – bestes Beispiel ist die KPÖ Graz, deren MandatarInnen sich nur einen Teil ihres Gehalts (in der Höhe eines durchschnittlichen FacharbeiterInnenverdienstes) behalten und den Rest für soziale Projekte und Menschen in Notlagen hergeben. Wie notwendig und positiv wäre es für die politische Landschaft in Österreich, wenn dieser Stil, um ein geflügeltes Wort der letzten Zeit zu verwenden, auch im Parlament Einzug halten würde!

    Ich möchte niemanden aufschwatzen wem er oder sie die Stimme geben soll, aber dennoch möchte ich in diesem Zusammenhang an alle Wählerinnen und Wähler appellieren, dass sie sich nochmals die Aussagen und vor allem Entscheidungen der herkömmlichen Parteien anschauen, bevor ein Kreuzerl am Wahlzettel gemacht wird. Immerhin sollte man die Parteien an ihren Taten und nicht an den Worten messen.

    Für uns steht jedenfalls fest: Nur eine Stimme für die „Alternative Listen, KPÖ-Plus, Linke und Unabhängige" (KPÖ) bei der Wahl am 29. September wird eine konsequente linke Opposition gegen die etablierten Parteien und Druck für eine demokratischere und sozialere Politik in Österreich garantieren. Was jedoch auch unabhängig vom Wahlergebnis fix ist – unser Engagement für eine solidarische Gesellschaft wird auch nach der Wahl weitergehen!

    Für mehr Informationen über das linke Wahlbündnis „Alternative Listen, KPÖ-Plus, Linke und Unabhängige" (KPÖ) – hier klicken!

    Für mehr Informationen über die KandidatInnen des Wahlkreises Wien Nord (Floridsdorf und Donaustadt) – hier klicken!