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    Monday, 25. September 2017 @ 09:44

    Sind wir nun bei Pippi Langstrumpf angelangt?

    Ein Kommentar von Margarete Lazar

    „Ich mache mir die Welt, so wie sie mir gefällt.“ So oder so ähnlich trällert die kleine Pippi Langstrumpf, und das scheinen auch einige Politiker und „die Wirtschaft“ so zu sehen.

    Das am 16. Februar 2005 in Kraft getretene Kyoto-Protokoll legt erstmals völkerrechtlich verbindliche Zielwerte für den Ausstoß von Treibhausgasen in den Industrieländern fest, welche die hauptsächliche Ursache der globalen Erwärmung sind. Österreich als Musterknabe verpflichtete sich zu einer deutlichen Senkung der Abgaswerte, um dann am 16. 1. 2014 über die APA verlautbaren zu lassen:

    Kyoto-Ziel nicht erreicht: Österreich zahlt 500 Millionen Euro.

    Der zuständige Minister Rupprechter streicht dennoch bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Notwendigkeit des Umweltschutzes für Mensch und Tier, Boden, Wasser und Luft hervor. Ja, er will Österreich zum „Umwelt-Vorreiter Europas“ machen. Musterknabe bleibt eben Musterknabe, wenn auch nur bei den Sonntagsreden. Nichtsdestoweniger fand der Umweltschutz auch seinen Niederschlag in den Gesetzen. Ja, bis dann das Bundesverwaltungsgericht die Gesetze eben entsprechend auslegte, als es um die dritte Piste am Flughafen Wien-Schwechat ging. Da wurde das Musterknaben- und Vorreiterkleid sehr schnell ausgezogen. Die Richter wurden bedroht und für befangen erklärt, weil einer vorher Generalsekretär der Land- und Forstbetriebe und zwei andere Juristen im Umweltministerium waren.

    Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer von der Universität Wien konnte indes keine strafrechtlich relevanten Mängel bei dem Urteil feststellen. Irgendwie erinnert einen die Situation an den „Muslim-Ban“ in den USA, wo der Präsident ebenfalls die Richter verunglimpfte und als „so-called judges“ bezeichnete. Das wurde in Europa und auch in Österreich nur mit Nasenrümpfen aufgenommen!

    Weiters wurde aus verschiedenen Kreisen „der Wirtschaft“ und der Regierung der Weltuntergang oder zumindest der wirtschaftliche Untergang Österreichs heraufbeschworen, wenn diese Piste nicht gebaut würde. Der Flughafen-Vorstand Günther Ofner befürchtet bereits, dass, sollte die Piste nicht gebaut werden dürfen, dies einem Investitionsstopp gleichkommen würde und auch kein neues Haus mehr gebaut werden dürfte. Diese Aufgeregtheit erinnert mich schon wieder an jemanden, den bayrischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß. Er – Friede seiner Asche – wollte unbedingt eine Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf bauen. Beim geharnischten Widerstand dagegen prognostizierte er die Rückkehr zur Steinzeit. Strauß hat die Steinzeit nicht mehr erlebt, wir auch noch nicht. Wackersdorf wurde nicht gebaut, und inzwischen gibt es für Europa sogar die Aussicht auf einen Verzicht auf die Kernkraft. Vielleicht können wir Menschen, die Widerstand gegen Megaprojekte leisten, doch die Welt so gestalten, wie sie uns gefällt.

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