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    Willkommen bei Kaktus
    Saturday, 19. August 2017 @ 18:40

    Linker Schwung zur rechten Zeit!

    Eine kurze Rückschau zum 1. Mai 2016

    Gut besucht war die alternative 1. Mai Demonstration der KPÖ Wien und eines unabhängigen Personenkomitees. Natürlich waren auch die Donaustädter Kommunistinnen und Kommunisten mit dabei, welche wieder gemeinsam mit anderen KPÖ Bezirksgruppen, dem Gewerkschaftlichen Linksblock - GLB und Wien Anders AktivistInnen vom Praterstern über die Albertina zum Parlament marschierten.

    Besonders interessant waren heuer jedoch auch die Ereignisse rund um den Aufmarsch der SPÖ Wien. Zahlreiche SPÖ Mitglieder, Gewerkschaftsfunktionäre und die Sozialistische Jugend machten ihren Unmut über die antisoziale und immer mehr nach rechts gehende Haltung ihrer Partei Luft. Werner Faymann hielt mit nur fünf Minuten eine der kürzesten Maireden eines SP Parteivorsitzenden überhaupt – und wurde durchgehend ausgebuht. Schilder mit Slogans wie „Rücktritt“ oder „Parteitag -jetzt!“ prägten das Bild.

    Es brodelt gewaltig in der SPÖ, große Teile der Basis sind absolut zu Recht, unzufrieden und wütend auf die rosarote Parteiführung, welche nichts mehr mit ihren führen sozialen oder demokratischen Idealen zu tun hat.

    Doch zeigte sich auch, dass es noch Unterstützer für die Parteiführung gibt: Allen voran die Donaustädter Bezirksgruppe der SPÖ zeigte offen, dass sie sich hinter Faymann und seinen rechten Kurs stellt. Ebenso wurde von den Roten aus dem 22. Bezirk abermals Werbung für die Stadtstraße und den Lobautunnel gemacht, was zeigt, dass sie immer noch Verkehrskonzepte vertreten, welche erwiesenermaßen kontraproduktiv und unsinnig sind.

    Wer Hofer verhindern will, muss seinen Konkurrenten wählen

    Doch zurück zur alternativen 1. Mai Demonstration der KPÖ: Bei der Abschlusskundgebung vor dem Parlament sprachen KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner, der Bundesvorsitzende des GLB, Sepp Stingl, Mülkiye Lacin vom Rat der Kurdischen Vereine in Österreich sowie Luise Wilczek von der Jungen Linken.

    KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner nahm in seinem Redebeitrag vor allem Bezug auf den zweiten Wahlgang der Bindepräsidentenwahl und die aktuelle, sich dramatisch verschlechternde gesellschaftliche und politische Situation in Österreich.

    So sagte er, dass mit Hofer ein Mann Präsident werden würde, welcher sich oftmals als Deutschnationaler bezeichnet und schon offen angekündigt hat „dass man sich wundern werde, was unter einem blauen Bundespräsidenten alles möglich sein wird!“ Dies zeigt eindeutig, dass Hofer nicht nur ein problematisches Verhältnis zur österreichischen Republik hat, sondern ebenso autoritäre Maßnahmen, welche das Bundespräsidentenamt bietet, ausnutzen möchte. Messner sagte hierzu abschließend: „Diese Gelegenheit soll er nicht bekommen. Egal, ob einem oder einer Van der Bellen politisch sympathisch ist oder nicht: bei der kommenden Stichwahl gibt es zu einer Stimme für ihn keine Alternative, so ist das eben bei einer Stichwahl. Wer Hofer verhindern will, muss seinen Konkurrenten wählen!“

    Es braucht eine linke Alternative!

    Doch nicht nur der radikale Sozialabbau und die offensichtliche politische Plan- und Machtlosigkeit der SPÖ zeigten sich am 1. Mai. Vielmehr wurde vor kurzem auch der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2015 veröffentlicht, welcher einen massiven Anstieg (über 40%) von rechtsextremen Straftaten vermerkte.

    Doch was ist die Alternative zu den abgehobenen, etablierten Parteien und den rechten Hetzern? Messner verdeutlicht in diesem Zusammenhang, dass es "eine breite politische Alternative, eine linke, soziale gesellschaftliche Opposition links von Sozoialdemokratie und Grünen, eine soziale Opposition, die sich auch um parlamentarische Repräsentanz bemüht", braucht.

    Denn nur eine starke Linke kann Sozialabbau zum einen und rechte Lügenmärchen von angeblich „sozialen“ Heimatparteien zum anderen bekämpfen und ein demokratisches und soziales Österreich sichern!

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