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    Willkommen bei Kaktus
    Friday, 24. March 2017 @ 15:17

    Die Wahlen sind geschlagen…

    Ab heute stehen die offiziellen Wahlergebnisse für die Wiener Gemeinde- und Bezirksratswahlen fest.

    Das Ergebnis ist meiner Ansicht nach mehr als ernüchternd. Positiv ist selbstverständlich anzumerken, dass es zu keiner FPÖ Mehrheit auf Gemeindeebene gekommen ist, wobei die Blauen leider vor allem in den großen Flächen- und Arbeiterbezirken teilweise starke Zugewinne verbuchen konnten und Simmering „umgefärbt“ wurde.

    Ansonsten ist es mit den Neos einer weiteren neoliberalen Partei gelungen in den Gemeinderat einzuziehen. Die Grünen beweisen einmal mehr wie viel das Wort eines etablierten Politiker/einer etablierten Politikerin wert ist, indem Vassilakou von ihrem bei Verlusten angekündigten Rücktritt zurücktritt und ihre Stimmeneinbußen schönredet.

    Schließlich hat die SPÖ mit einem Abstand von fast 10% Punkten gewonnen. Von einem Kopf- und Kopfrennen wie von Häupl beschworen keine Spur. Was werden die Konsequenzen sein? Auch wenn Häupl heute beispielsweise in der Wiener Zeitung sagte, dass sich die Strukturen und der Stil der SPÖ ändern müsse, so wird dies wohl nicht mehr als ein Lippenbekenntnis sein. Die SPÖ wird weiter abgehoben vor sich hin regieren (mit welchem Koalitionspartner steht noch nicht 100% fest), schon nach wenigen Wochen ihre Wahlversprechen vergessen haben und, wie in den letzten Jahren, auf sozialen Wohnbau, mehr Demokratie,… pfeifen.

    Doch kommen wir zu Wien Anders.

    Es wäre falsch zu behaupten, dass wir uns nicht mehr erwartet haben. Das Ergebnis von etwas über 1% in ganz Wien und genau 1% in der Donaustadt ist weit weniger als erhofft. Dennoch gibt es auch Positives zu berichten: Trotz massiven Versuchen der SPÖ jeglichen Widerstand links von ihr zu unterdrücken ist es haben wir viele neue AktivistInnen gewonnen und in fünf Bezirken ist es gelungen in den Bezirksrat einzuziehen. Eine gute Basis für unsere politische Tätigkeit.

    Ich möchte mich jedoch bei allen Wählerinnen und Wählern von Wien Anders bedanken! Jede einzelne Stimme ist ein Zeichen des Widerstandes gegen die etablierten Parteien und für eine soziale Alternative! Wir werden uns auf jeden Fall nicht entmutigen lassen und weiterhin aktiv für Veränderung kämpfen!

    Bernhard Gaishofer
    Donaustädter WIEN ANDERS-Spitzenkandidat
    Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt

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