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    Willkommen bei Kaktus
    Montag, 25. Juni 2018 @ 13:51

    Gemeinsam TTIP, CETA und TiSA verhindern!

    Am 21. Mai fand im Johanna Dohnal-Haus in Wien Donaustadt eine gut besuchte Informations- und Diskussionsveranstaltung zu dem geplanten, transatlantischen Freihandelsabkommen statt. Mag.a Barbara Glattauer und DI Michael Torner (beide von der globalisierungskritischen Organisation Attac) berichteten über die Inhalte und Folgen von TTIP, CETA und TiSA und wie man aktiv gegen die geplanten Abkommen vorgehen kann.

    Was ist TTIP, CETA und TiSA?

    TTIP, bedeutet „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und wird seit Juli 2013 zwischen EU-Kommission und USA-Regierung weitgehend abgeschirmt von der Öffentlichkeit verhandelt.

    Das Freihandels-abkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement), welches inhaltlich ähnlich ist und zwischen der EU und Kanada geltend werden soll, liegt bereits als ausgehandelter Vertragstext vor.

    TiSA bedeutet Trade in Services Agreement (deutsch Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen) und ist eine geplante Vereinbarung zwischen 23 Staaten, darunter auch die EU und USA. Ziel des Abkommens soll die Liberalisierung und Deregulierung von öffentlichen Dienstleistungen sein.

    Was wären die Folgen?

    Die Folgen dieser drei Abkommen wären katastrophal: Der massive Abbau von Qualitätsstandards, Arbeits- und KonsumentInnenrechten, … ist zu befürchten. Weite Teile der öffentlichen Grundversorgen wären von Privatisierung bedroht und große Unternehmen hätten die Möglichkeit sich über Gesetze von demokratisch gewählten Organen, hinwegzusetzten. Auch der wirtschaftliche Nutzen der Abkommen wird in zahlreichen Studien bezweifelt, da die geplanten Regelungen ausschließlich Großkonzernen nützten würden.

    Mehr Informationen zu den geplanten Freihandelsabkommen kann man auf den Internetseiten von der Aktion „TTIP Stoppen“ und Attac Österreich finden.

    Informieren und Widerstand leisten!

    Bernhard Gaishofer, Donaustädter Spitzenkandidat von „Wien Anders“ meint dazu: „Es ist von großer Wichtigkeit die Menschen über die massiven, negativen Folgen von den geplanten Abkommen zu informieren. Bis dato werden die Verhandlungen ja absolut intransparent geführt, doch die wenigen Details, welche an die Öffentlichkeit gelangen sind alles andere als positiv. Zum Glück wächst der Widerstand gegen TTIP und Co immer mehr: So hat sich beispielsweise auch die Donaustädter Bezirksvertretung in einer Sitzung im Dezember letzten Jahres –gegen die Stimmen der ÖVP- klar gegen TTIP positioniert.