Vorweg: Vielen Dank an alle WählerInnen von „Europa Anders“! Am Wahlabend wurden österreichweit 2,13% bzw. über 60.000 Stimmen erreicht. Man muss zugeben: Dieses Ergebnis reicht nicht für ein Mandat und ist weit weniger als „Europa Anders“ in den Wahlumfragen prognostiziert worden ist.

Nichtsdestotrotz ist dieses Ergebnis respektabel, wenn man bedenkt, dass die linken Wahlallianz (bestehend aus KPÖ, Piraten, „Wandel“ und Unabhängigen) weit weniger Wahlkampfbudget als die etablierten Parteien zur Verfügung hatte und in der medialen Berichterstattung massiv benachteiligt wurde.

Vor allem in den größten Städten Österreichs (Wien, Graz, Linz) wurden teilweise sehr gute Ergebnisse über der 4% Hürde erreicht. Im fünften Bezirk entfielen auf „Europa Anders“ zum Beispiel 6,09%. In der Donaustadt wählten 1.463 Menschen (3,18%) „Europa Anders“ und setzten damit ein deutliches Zeichen des Protestes gegen Sozialabbau und rechte Hetze bzw. für eine demokratischere und sozialere Politik!

Linke in Europa gestärkt

Europaweit konnte die GUE/NGL (Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke) ihre Position im Europäischen Parlament ausbauen und erreichte regional beachtliche Ergebnisse: In Griechenland wurde die linke Partei SYRIZA von Alexis Tsipras stimmenstärkste Kraft, in Irland kam die Sinn Fein auf 17%, in den Niederlanden erreichte die Sozialistische Partei 10% und überholte die Sozialdemokraten,…

Fest steht jedoch auch, dass die etablierten Parteien (Konservative, Sozialdemokraten und Liberale), welche hauptverantwortlich für die schlechte wirtschaftliche Lage und die Zerschlagung des Sozialstaates sind, zwar fast durchgehend Stimmen verloren haben, aber immer noch sehr stark sind. Zuspruch fanden auch viele rechtsradikale bzw. faschistische Parteien (wie die Front National aus Frankreich), welche sich als angebliche „Protestparteien“ gegen die etablierte Politik darstellten und die (vollkommen berechtigte) Angst/Wut der Menschen für ihre nationalistischen und hetzerischen Programme ausnutzen.

Abschließend kann man nur sagen, dass jeder/jede Abgeordnete der gestärkten Linksfraktion GUE/NGL ein Garant gegen die antisoziale Politik der herrschenden Parteien bzw. gegen die Hetze der Rechten ist und sich kompromisslos für ein demokratisches und soziales Europa der Menschen einsetzen!

Wie geht es weiter?

Gerade die Ergebnisse von „Europa Anders“ in Wien haben gezeigt, dass es unbedingt eine stärkere linke Kraft in Österreich braucht und dass diese (zumindest regional) auch großen Zuspruch erhält. In Anbetracht der Tatsache, dass nächstes Jahr in Wien Gemeinde- und Bezirksratswahlen stattfinden ist dies ein positives Zeichen. Wenn also bei den kommenden Wien-Wahlen ähnlich gute Ergebnisse erzielt werden können, wäre eine starke linke Opposition in der Bundeshauptstadt gesichert!

Im Zuge des Wahlkampfes erhielt auch die Organisationsform einer linken Wahlallianz von unterschiedlichen, fortschrittlichen Kräften großen Zuspruch von sehr vielen Menschen. Auch der unabhängige Spitzenkandidat von „Europa Anders“ Martin Ehrenhauser sagte in einer Stellungnahme am Wahlabend, er wünsche sich, dass aus dem Projekt etwas Nachhaltiges entstehen möge. Inwiefern es auch in Zukunft zu einer linken Wahlallianz kommen wird, werden die nächsten Wochen und Monate entscheiden.

Doch egal in welcher Form die fortschrittlichen Kräfte links von SPÖ und Grünen weitermachen werden, eine Sache ist fix: Unser Kampf für eine „andere“ Politik und bessere Lebensbedingungen geht weiter!

Weitere Infos zum Wahlergebnis: Ein Kommentar von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ Wien