Willkommen bei KAKTUS - Online / KPÖ-Donaustadt 

Arbeiterkammerwahlen – „Mut zum Widerspruch“ – GLB wählen!

  • Montag, 27. Januar 2014 @ 19:37
Martina Höllisch und weitere MitstreiterInnen der KPÖ-Donaustadt werben für die AK-Wahlen um Unterstützung für den GLB!

Noch vor den Ende Mai stattfindenden Europaparlamentswahlen,, finden vom 11.3. bis 24.3.2014 in Wien Arbeiterkammerwahlen statt. Die KPÖ-Donaustadt und ihr Kaktusteam unterstützen bei diesen Wahlen den Gewerkschaftlichen Linksblock (GLB), einen österreichweiten Zusammenschluss fortschrittlicher und engagierter ArbeitnehmerInnen, KommunistInnen, PiratInnen, SozialistInnen und Parteiloser.

Martina Höllisch (Bild links) - Aktivistin der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams - von Beruf Angestellte, die den GLB in der Kontrolle des Regionalforums der Gewerkschaft der Privatangestellten vertritt und einige weitere berufstätige MitstreiterInnen aus unserer KPÖ-Bezirksgruppe finden sich auf der KandidatInnenliste des GLB für diese Wahlen in Wien, die von Arbeiterkammerrat Robert Hobek (Bild mitte) angeführt wird. Am zweiten Listenplatz kandidiert Betriebsrätin Eva Harrer (Bild rechts), Betriebsrätin bei den Wiener Linien.

In der zurückliegenden Periode war der GLB in der Arbeiterkammervollversammlung in Wien mit 1 Mandat durch den besonders gegen die für die Postbeschäftigten und Kunden negativen Auswirkungen der Postprivatisierung engagierten Betriebsratsvorsitzenden des Postamtes 1230 Wien-Liesing Robert Hobek vertreten, der sich als Arbeiterkammerrat entschieden gegen weitere Belastungspakete ausspricht und für die Einführung einer Vermögenssteuer und ein Ende aller Privatisierungen und Auslagerungen kämpft. (Bericht über sein Auftreten bei der letzten Vollversammlung der Wiener Arbeiterkammer- Hier klicken!)

Eva Harrer – unter ihren KollegInnen bei den Wiener Linien, als gewerkschaftlich engagierte Frau und Betriebsrätin bekannt, will sich nicht damit abfinden, "dass neue Beschäftigte bei den Wiener Linien mit immer schlechteren Kollektivverträgen eingestellt werden." und kandidiert diesmal für den GLB am zweiten Listenplatz.

Der GLB ist sowohl von den Unternehmern, als auch von der Koalitionsregierung und den Parlamentsparteien unabhängig!

„Zwischen Jänner und Mai 2014 werden die Vollversammlungen der Arbeiterkammern in den neun Bundesländern neu gewählt. Trotz fallweiser Kritik haben sich die jeweiligen Mehrheitsfraktionen der Länderkammern letztlich der Regierungslinie von SPÖ und ÖVP untergeordnet und ihren Frieden mit dem „Sozialpartner“ Wirtschaftskammer gesucht und gefunden. Für die AK-Lohnabhängigen hat sich hingegen die wirtschaftliche und soziale Lage in den letzten fünf Jahren weiter verschlechtert. Auch wenn die Möglichkeiten der AK beschränkt sind, werden sie zur politischen Einflussnahme – etwa durch Gesetzesinitiativen – kaum genützt.

Als reine Serviceorganisation und Interessenvertretung bleiben die Kammern trotz eines umfassenden Angebots aber hinter ihren Möglichkeiten zurück. Die Spezifik der Funktion von Arbeiterkammern als gesetzliche und Gewerkschaften als freiwillige Interessenvertretung kommt bedingt durch personelle und fraktionelle Überschneidungen im Interesse der Lohnabhängigen zu wenig zur Geltung.

Der GLB tritt für die offensive Nutzung der politischen Möglichkeiten der Arbeiterkammern, vor allem für Gesetzesinitiativen, ein. Wir wollen eine konsequente Interessenvertretung der Lohnabhängigen in enger Zusammenarbeit mit dem ÖGB und eine Absage an die institutionalisierte Sozialpartnerschaft. Auch wollen wir eine stärkere Vertretung der Pensionist_innen durch die Arbeiterkammer.

Die Produktivität der Wirtschaft ist so hoch wie noch nie. Ihre rasante Entwicklung ist mit einer immer größeren Kapitalkonzentration bei den multinationalen Konzernen verbunden. Dem wachsenden Vermögen einer kleinen Minderheit steht eine Verschlechterung der Lebenslage breiter Bevölkerungsschichten und zunehmende Armut gegenüber.

Unser Menschenbild orientiert hingegen auf die Entfaltung der einzelnen Menschen in einer solidarischen Gesellschaft, auf soziale Sicherheit und ein „gutes Leben“ für alle.

In Umkehrung eines Wirtschaftskammer-Spruches gilt demnach „Geht ́s den Menschen gut, geht’s auch der Wirtschaft gut“. Diejenigen, welche die Werte schaffen, sollen auch darüber verfügen.“

GLB - unabhängig von Kapital und Regierung!

Der neoliberale Kapitalismus wird von einer Politik unterstützt, die sich auf Sachzwänge beruht und Alternativen ausschließen will. Umso wichtiger ist es, Widerspruch gegen diese Entwicklung anzumelden und zum Widerspruch aufzufordern. Daher bedarf es mehr denn je einer Kraft in Arbeiterkammer und Gewerkschaft die sowohl von den Unternehmern als auch von der Koalitionsregierung und den Parlamentsparteien unabhängig ist. Eine solche Kraft ist der Gewerkschaftliche Linksblock…“

Aus der Plattform des GLB zur Arbeiterkammer 2014

Wer ist wahlberechtigt?

Ohne Unterschied der Staatszugehörigkeit alle am Stichtag in einem AK-Umlagepflichtigen Betrieb Beschäftigten, die mindestens 15 Jahre alt sind.
Nicht wahlberechtigt sind Beschäftigte der Hoheitsverwaltung (Bundes- und Landes- und Gemeindebedienstete, LehrerIinnen, Polizei, Justiz).
Wahlberechtigt sind auch freie DienstnehmerIinnen, Arbeitslose (bis zu 52 Wochen, wenn in AMS-geförderten Maßnahmen wie Stiftungen auch länger arbeitslos), geringfügig Beschäftigte und Karenzierte. Allerdings sind freie DienstnehmerInnen, Lehrlinge, Karenz, geringfügig Beschäftigte, Arbeitslose,...nicht automatisch wahlberechtigt. Soweit von der von der AK erfasst, wurden sie bereits angeschrieben und konnten sich bereits ins Wählerverzeichnis aufnehmen lassen. Nur wer im WählerInnenverzeichnis aufscheint ist auch wahlberechtigt!

Stimmabgabe:

Zur Stimmabgabe im Betrieb bitte die Aushänge im Betrieb beachten oder beim Betriebsrat nachfragen, ob und wann in einem Betriebswahlsprengel am Arbeitsort gewählt wird. Wer zum betreffenden Zeitraum nicht anwesend ist kann eine Wahlkarte beantragen.

Wahlberechtigte die keinem Betriebswahlsprengel zugeteilt sind erhalten automatisch eine Wahlkarte mit der sie per Briefwahl oder persönlich vor einer Wahlkommission wählen können. Bei Briefwahl zuerst am Stimmzettel die gewünschte wahlwerbende Gruppe ankreuzen, den Stimmzettel falten und in das unbedruckte Stimmkuvert stecken und auf dieses Kuvert nichts draufschreiben. Das Stimmkuvert in das Rücksendekuvert stecken, dieses verschließen und per Post an die Hauptwahlkommission mit spätestem Poststempel am letzten Wahltag schicken.

  • Plattform des GLB zur Arbeiterkammerwahl 2014 –hier klicken
  • Weitere Infos über die Arbeiterkammerwahlen und den GLB – Hier klicken!