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    Willkommen bei Kaktus
    Thursday, 24. August 2017 @ 08:48

    Ihre/Deine KPÖ-Stimme ist weder „ verloren“, noch umsonst!

    Bernhard Gaishofer und Johann Höllisch bedanken sich bei allen KaktusleserInnen, die diesmal KPÖ gewählt haben!

    So viel ist fix. Der Platz der linken Opposition im Parlament bleibt auch nach dem 29.September weiter unbesetzt. Die KPÖ überschritt bundesweit die 1% Marke und hat damit Anspruch auf eine bescheidene Kostenrückerstattung ihrer im Vergleich zu den anderen Parteien sehr bescheidenen Wahlkampfausgaben. Das ist Im Vergleich zur Parteienförderung an die Parlamentsparteien zwar nur ein finanzieller Brosamen. Dieses Geld versetzt sie aber etwas besser in die Lage, ihre politische Arbeit in der Öffentlichkeit nach den Wahlen weiter fortzusetzen.

    In Wien erreichte die KPÖ mit 1,7% ihr bestes Ergebnis bei Nationalratswahlen seit 1975. Zu ihrem Ziel, die undemokratischen Wahlhürden (4% Sperrklausel bundesweit und /oder hohe Grundmandatshürden in einem der Regionalwahlkreise) zu knacken, bleibt allerdings ein noch weiter Weg.

    Im Bezirk hat die KPÖ ihren Stimmenanteil gegenüber den Nationalratswahlen im Jahr 2008, um mehr als die Hälfte erhöht, obwohl sie durch das Antreten neuer Parteien (TS, NEOS, Piraten und WANDL) einer stärkeren wahlpolitischen Konkurrenz um mit den etablierten Parteien unzufriedene WählerInnen ausgesetzt war.

    Im Gegensatz zur SPÖ, mit einem Minus von 1861 Stimmen, der ÖVP mit einem Minus von 463 Stimmen, im Bezirk, hat die KPÖ in der Donaustadt immerhin 397 Stimmen (um 78 mehr Plus-Stimmen als die Grünen) dazugewonnen.

    Mehr als 25% FPÖ-WählerInnen in der Donaustadt sind um 25% zu viel!

    Trotz ihrem Bezirksobmann Martin Graf , der nicht nur wegen seiner Auffassungen zu den Verbrechen des Nationalsozialismus und seinem Engagement als Burschenschafter politisch umstritten ist ( sich allerdings im Zuge dieser Wahlen aus seiner bisherigen Funktion als dritter Nationalratspräsident endlich zurückziehen wird), gehört die Donaustadt (mit einem FPÖ-Stimmenplus von 1638 Stimmen) neben Simmering, Favoriten, und Floridsdorf zu jenen Bezirken, mit den höchsten FPÖ-WählerInnenanteilen in Wien.

    Wieder ist es Strache &Co gelungen, neben ihrer Kern-Klientel an eingefleischten und unterschwelligen RassistInnen und NationalistInnen auch einen Teil protestbereiter WählerInnen zu gewinnen. In wichtigen Bezirksfragen, wie z.B.: der umstrittenen Stadtstraße, unterscheidet sich diese Partei nicht von der SPÖ und ÖVP im Bezirk. In vielen anderen Fragen machen es ihnen die etablierten Parteien im Bezirk leider sehr leicht, sich als „bürgerInnenahe Oppositionspartei“ ins Spiel zu bringen. Eigene Fälle aus der FPÖ des Machtmissbrauchs und der Korruption – siehe Kärnten -, und ihre menschenverachtende Politik, treten so für viele in den Hintergrund.

    Und dafür trägt die SPÖ als bisherige Kanzlerpartei, aber auch mit ihrer Ignoranz gegenüber vieler berechtigter BürgerInnenanliegen im Bezirk die Hauptverantwortung. Für dieses „Zutreiben von WählerInnen zur FPÖ“ tragen auch die Grünen Mitverantwortung. Sie haben sich von einer früher kritischen Oppositionspartei im Bezirk zum „braven Koalitionspartner im Wiener Rathaus“ gewandelt und viele in BürgerInneninitiativen aktive und von einer Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen betroffene DonaustädterInnen enttäuscht

    Nachzulesen auch in vielen Kaktusberichten über das Geschehen in der Donaustädter Bezirksvertretung.

    Wir wollen die Opposition nicht den Rechten überlassen!

    „Das galt für uns vor und gilt für uns nach der Wahl!“ bekräftigt Johann Höllisch, Donaustädter KPÖ-Bezirkssprecher der KPÖ. „Das gilt im Besonderen auch für unseren Bezirk.“

    „Wir freuen uns über jede neue KPÖ-Wählerin und jeden neuen KPÖ-Wähler. Ihre Stimmen sind ein sichtbarer Protest gegen einen Abbau des Sozialsystems, gegen die Politik der etablierten Parteien und gegen rechte Hetze und Menschenverachtung. Jede Stimme mehr bedeutet auch mehr politisches Gewicht. Sie sind für uns eine Ermutigung und zusätzliche Motivation für unsere weitere politische Tätigkeit im Bezirk“ ist er sich mit dem Donaustädter Nationalratsspitzenkandidaten und KPÖ-Bezirksjugendsprecher Bernhard Gaishofer, ohne in Selbstzufriedenheit zu verfallen, einig.

    Nicht nur die gewachsene Zahl der NichtwählerInnen (um fast 6000 NichtwählerInnen mehr im Bezirk) widerspielgelt eine große Unzufriedenheit mit der neoliberalen Politik der der etablierten Parteien. Dazu zählen auch viele jener WählerInnen, die aus Protest eine, der von „ reichen Onkeln“ finanziell unterstützten, allerdings nicht minder neoliberal eingestellten Parteien, gewählt haben. Daran gemessen hat sich auch diesmal nur ein sehr geringer Anteil dazu durchgerungen, „links“ zu wählen.

    Die Donaustadt braucht linke Opposition!

    Mut macht das Ergebnis vom Wahlsonntag im September jedenfalls im Hinblick auf die nächsten, spätestens 2015 stattfindenden Bezirksvertretungswahlen. Vorausgesetzt, dass das Wahlrecht in Wien, nach einigen hin und her, wie zuletzt versprochen (siehe Kaktusbericht vom 28.09.2012), diesbezüglich nicht geändert wird, gibt es im Unterschied zu den Nationalratswahlen bei diesen Wahlen keine 4% Sperrklausel. Die sonst bereits vom Beginn jedes Wahlkampfes gegen uns gezogene Karte „Ihr seid sowieso chancenlos –Eine Stimme für Euch wäre verloren“ zählt also bei diesen Wahlen nicht.

    Unsere politische Arbeit im Bezirk findet wachsenden Zuspruch und Interesse. Noch haben wir die politische Herausforderung auch in großen Bezirken mit unseren nur geringen für die Wahlwerbung zur Verfügung stehenden Mitteln an einen größeren Kreis von WählerInnen zu kommen, nicht ausreichend gelöst. Uns fehlt das Geld und eine dazu ausreichende Berichterstattung der Medien, um so wie die anderen Parteien die in unserem Bezirk von Wahl zu Wahl wachsende Zahl der Haushalte mit unseren Wahlmaterialien und Argumenten zu erreichen. Jede diesbezügliche Unterstützung wäre wäre ebenso hilfreich wie auch neue Ideen, wie wir unsere Argumente annähernd flächendeckend und damit zu einem größeren Kreis von WählerInnen und Wählern im Bezirk kommen. Aber gemeinsam mit Ihrer /Deiner Unterstützung wollen wir auch das, das nächste Mal (besser) schaffen.

    Zu Abschluss nochmals: Ein großes Dankeschön an unsere Wählerinnen und Wähler, an unsere WahlaktivistInnen und KandidatInnen!

    Wir brauchen auch noch Dich und Dich!

    Wir freuen uns über jede/jeden der mit uns gemeinsam nachdenken, für punktuelle Anliegen parteiübergreifend zusammenarbeiten, uns in welcher Form auch immer unterstützen, mitreden, in unseren Reihen mitarbeiten und/ oder auch KPÖ-Mitglied werden will.

    Schreibt uns, oder meldet Euch!

    donaustaedter@kpoe.at
    Telefonisch erreichbar unter 0676/69-69-001
    Wir treffen uns jeden letzten Mittwoch jeden Monats,
    1220 Wien, Wurmbrandgasse 17

    Weitere KPÖ-Links zum Thema Nationalratswahlen 2013:

  • Danke an 48.175 WählerInnen
  • Wir sind und wir bleiben die soziale, demokratische Links-Opposition. KPÖ.
  • Eine Stimme für die KPÖ ist nie eine verlorene Stimme