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    Willkommen bei Kaktus
    Wednesday, 29. March 2017 @ 17:09

    Der Markt und Plan „B”

    Sie können wählen – meint Wolfgang Sigut, parteiunabhängiger Kandidat der KPÖ

    Momentan läuft noch bis zum Jänner 2014 die europäische Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen (Auf http://basicincome2013.eu - kann online unterschrieben werden).Das Ziel dieser Initiative ist es, den Menschen in der EU die Befriedigung ihrer materiellen Bedürfnisse zur Führung eines würdevollen Lebens gemäß den Vorgaben der EU-Verträge als bedingungsloses individuelles Recht zu garantieren und ihre gesellschaftliche Teilnahme durch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) zu stärken. Kurzfristig geht es darum, Initiativen wie z.B. „Pilotstudien” (Art 156 AEUV) sowie die Prüfung unterschiedlicher BGE-Modelle (EP-Beschluss 2010/2039 (INI) §44) seitens der EU auf den Weg zu bringen.

    Der Kaktus ist stolz darauf, als einer der Wenigen über diese demokratische Initiative zu berichten. Sonst wird diese Initiative geflissentlich ignoriert. Die KPÖ-Wien hat BGE in ihr Wahlprogramm mit aufgenommen und es somit wählbar gemacht.

    Für alle, denen BGE noch nichts sagt: bedingungsloses Grundeinkommen ist in unserer hochgradig arbeitsteiligen Gesellschaft die Möglichkeit, die Existenz eines jeden Individuums zu sichern, vergleichbar mit dem Wahlrecht, das in der Demokratie jeder Bürger hat.

    In 4 Punkten wird BGE definiert:

  • existenzsichernd: die zur Verfügung gestellten Mittel sollen die menschlichen Grund-bedürfnisse abdecken und ein dem Standard der Gesellschaft entsprechendes Leben mit Teilhabe an allem, was in dieser Gesellschaft zu einem normalen Leben gehört, ermöglichen; alle Menschen mit Lebensmittelpunkt im Lande müssen in den Genuss dieser Leistung ohne Bedarfsprüfung kommen;
  • personenbezogen: jede Frau, jeder Mann, jedes Kind hat Rechtsanspruch auf Grund-einkommen;
  • bedingungslos: soll Grundeinkommen deshalb sein, weil es sich von den Menschen-rechten (§ 25) ableitet und die dafür notwendige Basis bereitstellt.
  • Kein Arbeitszwang oder Verpflichtung zu gemeinnütziger Tätigkeit, zu geschlechter-rollenkonformem Verhalten etc.
  • Wie finanziert man das?

    Es gibt unterschiedliche Finanzierungsmodelle. Das Einigende aller dieser Modelle ist, dass das Geld dafür vorhanden wäre. Das Trennende an den diversen Modellen sind die jeweils dahinterstehende Ideologie und Paradigmen wie dem Arbeitsbegriff, dem Verständnis und der Funktion des Geldes und letztendlich dem Machtanspruch in all seinen Formen.

    Nur in einer gelebten Demokratie sind diese essentiellen Fragen zu bearbeiten und zu lösen; und das ist die Stoßrichtung, in der die Wiener KPÖ als Opposition aktiv werden möchte.

    Wer arbeitet dann noch?

    Es ist unmöglich, nichts zu tun! Der Mensch als soziales Wesen ist genötigt, sich zu betätigen, schon alleine, um in der Gesellschaft seinen Platz und seine Anerkennung finden zu können. Die unbezahlte Arbeit wie Kindererziehung, Altenbetreuung, Katastrophenhilfe sind Beispiele einer freiwilligen Tätigkeit, BGE beseitigt Arbeitszwang und ermöglicht jede Arbeitsform. Wir haben uns angestrengt, um Arbeit zu erleichtern und zu rationalisieren oder überhaupt zu automatisieren, beinahe haben wir unser Ziel erreicht, uns von belastender Arbeit zu befreien, und geraten in neuerliche Abhängigkeit durch rapid schwindende Erwerbsarbeit. BGE wäre eine Antwort darauf und ist gleichzeitig der Plan „B” zur Logik der neoliberalen Kräfte, die uns einreden, es gäbe keine Alternative und der Markt wäre die letzte Instanz. Nein, mit BGE obsiegt die Kooperation, die Konkurrenz haben wir schon viel zu lange!

    Am Volksstimmefest gab es am 1.9.2013 unter anderem auch eine von Wolfgang Sigut moderierte Diskussion zum Thema "Existenzgesichert existieren - Bedingungsloses Grundeinkommen", Mit Alfred Mohrhammer, Melina Klaus, Klaus Sambor und Jiri Hudecek diskutiert auch das Publikum und der Moderator Wolfgang Sigut.

    Ein CLUB 3- Video von Friedel Hans kann über youtube aufgerufen werden- Hier klicken!