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„Italienische Zustände“ die der Tiroler LH Platter so fürchtet - Und unsere Sicht dazu

  • Freitag, 21. Juni 2013 @ 20:16
Diskussionsabend über die Situation in Italien mit Dr. Andreas Löw

Die KPÖ-Donaustadt trifft sich monatlich in ihrem Bezirkslokal, 1220 Wien Wurmbrandgasse 17 und diskutiert bei diesen Zusammenkünften über interessante politische Themen. Wer sich informieren und mitreden will, ist an unseren Bezirksabenden herzlich willkommen!

Diesmal, am Mittwoch, 26.06.2013, Beginn 19 Uhr ist Dr. Andreas Löw zu Gast und diskutiert mit uns über die aktuelle politische Situation in Italien. Er verbringt nicht nur meist seinen Urlaub dort, sondern hat sich schon über viele Jahre auch mit der politischen Situation in Italien und der Entwicklung der Linken dort befasst.

Hier eine Inhaltsangabe des Referates am kommenden Mittwoch, welche schon neugierig machen soll und als Hilfe gedacht ist für alle, die sich schon inhaltlich einstimmen und Fragen für die Diskussion überlegen wollen:

  • Geschichte der italienischen Linken, die großteils eine Geschichte des PCI (Italienische Kommunistische Partei) ist:.
  • Gründung des pel (u.a. durch Antonio Gramsci) 1921 bereits als Massenpartei.
  • Kommunisten die bei weitem entschlossenste und größte Kraft der "Resistenza" (Antifaschistischer Widerstand); Partisanenkämpfe.
  • Mit Befreiung 1945 wurde im nunmehrigen "hellen Licht" der Freiheit das ganze Ausmaß der Stärke des pel sichtbar. In roten Regionen (Toscana, Umbria, Emilia Romagna) erreichten die Kommunisten bereits bei den ersten Wahlen auf kommunaler und Regions- (Bundesländer) Ebene immer relative und sehr häufig absolute Mehrheiten.
  • Volksabstimmung zur Frage Monarchie oder Republik 1946. Bei weitem größte Mobilisierung für die Republik durch den PCI, was von politischen Konkurrenten bzw. auch Gegnern anerkannt wurde. Triumph des Referendums zu Gunsten der Republik. Die Führung des PCl entscheidet sich unter ihrem Generalsekretär Palmiro Toglatti eindeutig für einen Weg zum Sozialismus ohne Bürgerkrieg. (Dies entgegen den Griechen, die den Bürgerkrieg bekanntlich verloren haben); dies in Absprache mit der Sowjetunion, die ausdrücklich erklärte, Italien für den Fall eines Aufstandes nicht zu Hilfe kommen zu können, da sie aufgrund des zweiten Weltkrieges selbst darnieder lag.
  • "Schicksalswahl 1948". Ein Wahlkampfslogan der Christdemokraten: "Gott sieht dich auch in der Wahlzelle, Stalin nicht". Die von Kommunisten geführte "Fronte uniti" ("Einheitsfront") verliert die Wahl. Im Wahlkampf wird Spitzen kandidat und Generalsekretär des PCI Palmiro Toglatti bei einem Attentat niedergeschossen und schwer verletzt. Er ruft aber vom Krankenlager aus eindringlichst die italienische Bevölkerung auf, keinen Volksaufstand zu riskieren. Ein derartiger Aufstand wäre lediglich ein "Leichensolo" für die italienische Arbeiterklasse.
  • Warum schaffen es die italienischen Kommunisten nicht wie in Frankreich eine Linkseinheit herzustellen; Rolle des PSI (Italienische Sozialistische Partei).
  • Reaktion des PCI auf den Einmarsch der Warschauer Pakt Staaten 1968.
  • Die Lehren aus dem brutalen Ende der Regierung Allende (Unidad popular) 1973 (Putsch). Orientierung auf "historischen Kompromiss" mit den bürgerlichen Parteien.
  • Drei Geheimtreffen Berlinguer (Generalsekretär des PCI) und Moro (Präsident der Christdemokratischen Partei).
  • Bei Parlamentswahlen 1974 erreicht der PCI den Höhepunkt seines Wählereinflusses mit 34 % der Stimmen; die Democrazia Christiana erreicht 39 %. PCI hat aber keine Alliierten, da der PS wieder einmal nicht bereit war mit den Kommunisten und einer Anzahl von linken Splittergruppen "gemeinsame Sache zu machen". Im Übrigen: der parteimäßige Vertreter der Arbeiterklasse in Italien seit 1945 war immer der PCI; die Sozialisten erreichten mit 12 % das Maximum ihrer Stimmen. Die Sozialisten ließen wiederholt ihre Führer (Craxi) in einer christdemokratisch geführten Regierung zum Ministerpräsidenten bestellen als Anerkennung dafür, dass sie nicht mit den Kommunisten gemeinsame Sache machten.
  • Eurokommunismus: War da was?
  • Strömungen innerhalb des PCI. Eine Abfuhr an die "sozialdemokratisierende" Strömung im PCI. Generalsekretär Enrico Berlinguer: "Wir werden nie Sozialdemokraten".
  • Der opportunistische Weg des PCI ("Rechtsabbiegen", wie die italienischen Medien dies bezeichneten) begann nach dem überraschenden Tod von Berlinguer und Abgang seines Nachfolgers Natta unter dem Generalsekretär Achille Occhetto. Es wird Kurs genommen auf das Verlassen jeglicher revolutionärer Positionen und Eintritt in die Sozialistische Internationale. Am Parteitag in Rimini 1991 wird die Italienische Kommunistische Partei aufgelöst und die "Partei der demokratischen Linken" gegründet. •
  • Die Genossen, die das nicht hinnehmen wollen, gründen die Partei "Rifondazione Comunista". Diese Partei hat von Beginn an relativ gesehen großen Zulauf und erreicht bereits bei den ersten Parlamentswahlen nach ihrer Gründung 6,5 %. Diese Partei kann ihre Ergebnisse noch steigern, gelangt aber insgesamt in eine Krise.
  • "Zuerst kommt das Fressen, dann die Moral" (B. Brecht) Ist es nur die Blödheit der Italiener, dass sie in Scharen Berlusconi gewählt haben? Gibt es nicht vielleicht stichhaltigere Gründe dafür?
  • Pepe Grillo und seine Bewegung "der fünf Sterne": Linke Wählerschaft rechtes Politik- und Parteiverständnis.
  • "Italienische Zustände?" Zuviele Parteien im italienischen Parlament? Unregierbarkeit?