Wofür die KPÖ-Donaustadt eintritt
- Freitag, 14. Juni 2013 @ 20:05
1. BEKÄMPFUNG DER ARMUT DURCH GERECHTE EINKOMMEN FÜR ALLEWir treten für eine angemessene Besteuerung von Einkommen und Vermögen der Reichen und Superreichen, für der Teuerung und dem Produktionszuwachs angemessene Lohn- und Gehaltserhöhungen, einen gesetzlichen Mindestlohn und die Durchsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens ein, damit unser gemeinsames Volksvermögen an alle gerecht(er) verteilt wird. Wir setzen uns für eine Vergesellschaftung der Banken (nicht nur ihrer Verluste!) und gegen jede Privatisierung von „Daseinsvorsorge“-Einrichtungen, wozu wir die Post, den öffentlichem Verkehr, das Gesundheitswesen, öffentliche Bildungseinrichtungen und den kommunalen Wohnbau zählen, und für ihre demokratische Kontrolle ein. Damit uns korrupte Politiker, betrügerische Unternehmer und zwielichtige Manager nicht weiter wirtschaftlich und ökologisch an die Wand fahren, treten wir für strenge Strafen für Korruption, Schmiergeldannahme und Veruntreuung ein. Wir treten für eine kostenlose Energiegrundsicherung ein. Jedem privaten Haushalt soll ein begrenzter kostenloser Grundbezug an Energie zur Verfügung gestellt werden. Je mehr Energie über den Grundbezug hinaus verbraucht wird, umso progressiver soll die über den Grundbezug liegende Preisgestaltung sein. Wir treten aus Überzeugung gegen den Bau neuer Autobahnen und für eine Verdichtung des Öffi-Netzes, seiner Intervalle, sowie dessen „Gratisnutzung“ ein. Wir setzen uns für eine volle Gleichberechtigung der Frauen in Beruf, Gesellschaft und Partnerschaft, sowie für gleiche Rechte für alle, unabhängig von Herkunft und Staatsbürgerschaft ein. Aus Überzeugung treten wir gegen alle Formen von Rassismus und Menschenverachtung auf. Wir treten für gleiche Bildungschancen für alle, ein ausreichendes Bildungsbudget, die besten Lehrer für unsere Kinder und eine einheitlichen Gesamtschule während der Schulpflicht ein, um unser Land in eine bessere und gerechtere Zukunft zu führen!
2. EIGENTUMSGERECHTIGKEIT DURCHSETZEN
3. BEREICHERUNG UND KORRUPTION KONSEQUENT AUFARBEITEN UND WIRKSAM BESTRAFEN UND BEKÄMPFEN
4. JEDER HAT EIN RECHT AUF WÄRME UND LICHT
5. FÜR EINE ECHTE ÖKOLOGISCHE WENDE UND MEHR LEBENSQUALITÄT
6. GLEICHE RECHTE FÃœR ALLE, DIE HIER LEBEN
7. MEHR MITTEL FÜR BILDUNG STATT ERHÖHUNG DER MILITÄRAUSGABEN, KEINE EU-AUSLANDSMILITÄREINSÄTZE