Beim Volksstimmefest gab es auch heuer wieder eine Reihe von Diskussionsveranstaltungen. Eine davon war, anlaesslich der Rathausplaene fuer ein neues Wiener Bezirkswahlrecht, eben dieser speziellen Frage gewidmet, aber auch generell der Frage, was Demokratie ueberhaupt sein kann. Unter der Moderation von Bezirksrat Wolf-Goetz Jurjans aus Margareten diskutierten (in Vertretung des eingeladen gewesenen Klubchefs Rudi Schicker) der SPOe-Gemeinderat Peko Baxant und Didi Zach, KPOe-Landessprecher.

In seinem Einleitungsstatement erlaeutert Jurjans ("Ich bin ja ein Betroffener dieser Massnahme"), was die geplante Erhoehung der Huerde fuer den Einzug in die Bezirksvertretung bedeuten wuerde. Denn bislang waere es ja so gewesen, dass abhaengig von der Bezirksgroesse 2 bis 2,5% der gueltigen Stimmen ausgereicht haetten, um Bezirksrat zu werden. Mit der angedachten Erhoehung der Huerde auf 5% waere das ja etwa eine Verdoppelung. Der gesamte Beitrag von Bernhard Redl über die Diskussion, der im AKIN-Pressedienst erstveröffentlicht wurde. - Hier klicken!

Stellungnahme der KPÖ-Donaustadt vom 08.08.2012!