Plattform ZUKUNFT STATT AUTOBAHN fordert AUS FÜR DAS MILLIARDENLOCH LOBAUAUTOBAHN
- Freitag, 14. Oktober 2011 @ 09:27
Lobau-Autobahn durch Rot/Grün aufgeschoben, aber (leider!!!) nicht aufgehoben!„Der geplante Bau der Lobauautobahn bleibt bis 2016 ausgesetzt. Vor einer Entscheidung, ob an dem umstrittenen Projekt festgehalten werden solle oder nicht, werde es eine Volksbefragung geben." So kurz zusammengefasst lautet das Ergebnis der rot-grünen Koalitionsgespräche zum Thema Lobauautobahn in Wien vor einem Jahr.
Während sich Rüdiger Maresch für die Wiener Grünen „die Lobauautobahn aus wirtschaftlichen, verkehrstechnischen und ökologischen Gründen weiterhin strikt“ ablehnt, hält die ASFINAG an diesem umstrittenen Autobahnprojekt weiter fest.
Der Baustart 2018 und eine Verkehrsfreigabe am 2025 für den untertunnelten Abschnitt von Groß Enzersdorf bis Schwechat scheint für sie und die hinter ihr stehende Autolobby aus SPÖ; ÖVP und FPÖ - rot grüne Koalition in Wien und versprochene Volksbefragung hin oder her – weiter festzustehen.
Anders sehen das viele BürgerInneninitiativen und Umweltorganisationen Bei uns in der Donaustadt gehört es seit den letzten Wahlen in Wien, in der Zwischenzeit ja schon zur Gewohnheit, dass bei jeder Sitzung unseres Bezirksparlaments immer wiederkehrend Resolutionsanträge selben Inhalts, die sich für den raschen Bau der Nordostumfahrung ausssprechen, beschlossen werden. Jedesmal mit den Stimmen von SPÖ; ÖVP und FPÖ und gegen die Stimmen der Grünen. Das erste Mal vor einem halben Jahr fungierte die SPÖ als AntragstellerIn, bei der letzten Sitzung stellte die FPÖ neuerlich einen solchen Antrag selben Inhalts … (Es fehlt jetzt noch die ÖVP – Aber im Dezember gibt’s ja wieder eine Bezirksvertretungssitzung…)
Die Öffentliche Auflage der UVP hat begonnen
Mit dem heutigen Tag begann die sechswöchige öffentliche Auflage der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Die Unterlagen dazu liegen in den Gemeindeämtern der Anrainergemeinden und den Bezirksämtern des 11. und 22. Bezirkes zur öffentlichen Einsicht auf.
Obwohl viele AutobahngegnerInnen in der Art der Abwicklung von Umweltverträglichkeitsprüfungen, insbesondere bei öffentlichen Bauaufträgen, eine „Absegnungsmaschinerie, in der der Auftraggeber des Projekts sich selber prüft,“ sehen, wollen sich die „Bürgerinitiative Marchfeld-Groß Enzersdorf" (BIM) und die BI „Natur statt Beton – Rettet die Lobau“ in diesem Verfahren um eine Parteienstellung bemühen.
Die Plattform „Zukunft statt Autobahn“ erblickt das Licht der Welt
Vielfältig wollen die zahlreichen AutobahngegnerInnen in den kommenden Wochen darüber hinaus in der Öffentlichkeit zu Wort melden.
Über 30 Bürgerinitiativen und Organisationen aus verschiedenen Bereichen fordern das "Aus für das Milliardenloch Lobau-Autobahn" und zeigen auf, wo diese drei Milliarden sinnvoll angelegt wären, nämlich in zukunftsweisenden Bereichen wie Bildung, Soziales, öffentlicher Verkehr, erneuerbare Energien usw. Da alle österreichischen SteuerzahlerInnen die durch den Bau der Lobau-Autobahn erzwungene Neuverschuldung mitzutragen hätten, startet die Plattform „Zukunft statt Autobahn“ eine Petition zur Lobau-Autobahn: Unterstützungserklärungen können unter www.zukunft-statt-autobahn.at“ abgegeben werden.
„Aus der Sicht der SteuerzahlerInnen“
