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    Willkommen bei Kaktus
    Wednesday, 26. July 2017 @ 06:33

    „Bezirksgrüne übernehmen Themen und Vorschläge der KPÖ-Donaustadt und ihres Kaktusteams!“

    BezirksvertretungFreut sich Johann Höllisch, (Bild links), KPÖ-Spitzenkandidat zu den Donaustädter Bezirksvertretungswahlen.

    „Für die Sitzungen 2011 werden wir beantragen, dass die Klubobleute der Parteien sowie der kommende (oder bleibende) Bezirksvorsteher eine Stunde vor Sitzungsbeginn interessierten DonaustädterInnen Rede und Antwort stehen müssen, " kündigt die Klubobfrau der Donaustädter Grünen in ihrem Bericht auf der Website der Donaustädter Grünen über die letzte Bezirksvertretungssitzung an.

    Die KPÖ-Donaustadt hat einen der „Idee der Grünen“ sehr ähnlichen Vorschlag bereits mehrmals und schon lange vorher zur Diskussion gestellt.

    Auch das Thema „Nahversorgung Kagraner Platz“ scheint nach bereits mehrmaligen leider erfolglos gebliebenen Anläufen endlich zu einem parteiübergreifenden Thema zu werden. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, wir freuen uns darüber!

    Die KPÖ hatte sich bezüglich des Kagraner Platzes erst vor kurzem wieder mit einem Brief an den Bezirksvorsteher und alle derzeit im Donaustädter „Bezirksparlament“ vertretenen Parteien gewandt.

    Kaktusbericht vom 20.08.2010 - Hier klicken!

    Die Grünen blieben die einzigen, die den Bezirksvorsteher bei der letzten Sitzung dazu aufforderten zu unseren Vorschlägen zur raschen Durchführung einer BürgerInnenversammlung (um über die Ursachen des neuerlich verschobenen Baugbeginn des versprochenen Einkaufszentrums Licht ins Dunkel zu bringen), des Baues eines Sozialen Zentrums mit billigeren Einkaufsmöglichkeiten für von Armut betroffene Menschen und der Einrichtung eines Wochenmarktes – Stellung zu nehmen.

    Über die Antwort des Bezirksvorstehers haben wir bereits berichtet – Hier klicken!

    Die Idee eines BürgerInnenforums ist nicht neu!

    Bereits vor einigen Jahren, in Form einer Stellungnahme zum Bezirksbudget, und zuletzt vor geraumer Zeit in einer ausführlichen Stellungnahme von Johann Höllisch zu Fragen der Initiative „Lebenswertes Transdanubien“, einem Zusammenschluss von BürgerInneninitiativen aus Floridsdorf und der Donaustadt, hat Johann Höllisch, die Idee zur Durchführung von einem BürgerInnenforum vor jeder Bezirksvertretungssitzung zur Diskussion gestellt. Der jetzt als grüne Idee präsentierte Vorschlag ist also nicht neu!

    „Wir treten u.a dafür ein, vor jeder Bezirksvertretungssitzung in der Donaustadt, etwa eine Stunde ein BürgerInnenforum zu veranstalten. Ähnliches gibt es z.B. vor jeder Gemeinderatssitzung in Vöcklabruck (OÖ). BürgerInnen, BürgerInneninitiativen und Vereine haben dort die Möglichkeit ihnen wichtig erscheinende Probleme zur Sprache zu bringen. Die MandatarInnen lernen so Probleme direkt kennen, es bleibt ihnen freigestellt, darauf zu antworten bzw. in weiterer Folge zu handeln und entsprechend zu reagieren.“ So lautet der Vorschlag der KPÖ.

    Stellungnahmen der KPÖ zu den Fragen der Initiative "Lebenswertes Transdanubien"- Hier klicken!

    Denselben Vorschlag mit ähnlichen Worten formuliert haben hat unsere damalige Spitzenkandidatin auch schon im Zuge des zurückliegenden Nationalratswahlkampfes 2008 zum Thema BürgerInnenmitbestimmung befragt, zur Debatte gestellt.

    Fragen der Aktion 21 zum Thema BürgerInnenmitbestimmung - Antworten der KPÖ ( September 2008) - Hier klicken!

    KPÖ zu einem parteiübergreifenden gemeinsamen Antrag bereit!

    „Das Copyright liegt also bei der KPÖ“ stellt Johann Höllisch schmunzelnd fest. „Wir werden es aber selbstverständlich weder einklagen noch jemand von unseren MitbewerberInnen untersagen wollen, parteiübergreifend für dasselbe Anliegen einzutreten.

    "Die KPÖ wird jedenfalls mit ihrem, mit Ihrer/Deiner Hilfe am 10.Oktober gewählten Bezirksrat, für einen gemeinsamen parteiübergreifenden Antrag zur Verfügung stehen." verspricht Johann Höllisch abschließend.