Demokratie braucht Vielfalt
- Sonntag, 11. Juli 2010 @ 14:01
Ihre/Deine Unterschrift trägt zur demokratischen Vielfalt am Stimmzettel bei den Herbstwahlen in Wien bei!Vergangenen Freitag erfolgte die formelle Wahlausschreibung durch den Wiener Bürgermeister, die im Wiener Amtsblatt veröffentlicht wurde. (Aussendung des PID, Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien)
Am 10.Oktober finden in Wien zwei Wahlen gleichzeitig statt. Jede/Jeder WählerIn bekommt zwei Stimmzettel. Einen zur Wahl der Bezirksvertretung und einen zur Wahl des Wiener Gemeinderates. Um bei der Wahl überhaupt am Wahlzettel aufzuscheinen zu können, braucht die KPÖ rund 3.000 auf Bezirksämtern beglaubigte Unterstützungserklärungen, während die etablierten Parteien nur die Unterschriften von 5 Nationalratsabgeordneten benötigen.
Ab sofort können wir Unterstützungserklärungen für unsere Kandidatur bei den Wahlen im Herbst sammeln.
Wir rufen alle KaktusleserInnen und BesucherInnen unserer Kaktuswebsite und/oder Empfänger unseres Newsletters dazu auf , mit Ihrer Unterschrift unser Antreten bei beiden Wahlen zu ermöglichen.
Mit der Unterzeichnung einer Unterstützungserklärung wählt frau/man uns (noch) nicht. Jede Unterstützungserklärung drückt aber den demokratischen Willen aus, dass Vielfalt am Wahlzettel sein muss, und dieser nicht nur die etablierten Parteien umfasst.
Bitte nicht zuwarten und möglichst rasch unterschreiben gehen! Je schneller wir die erforderlichen Unterstützungserklärungen beisammen haben, umso schneller können wir uns unserem Wahlkampf zuwenden. 3000 Unterstützungsunterschriften sind keine Kleinigkeit – Die KPÖ braucht die Unterstützung demokratisch eingestellter Wienerinnen und Wiener!
Parteien, die derzeit im Gemeinderat oder Nationalrat nicht vertreten sind, brauchen, um bei diesen Wahlen in ganz Wien antreten zu können, in jedem der 18 Regionalwahlkreise, (Donaustadt ist ein eigener Wahlkreis) 100 an einem Wiener Bezirksamt persönlich geleistete Unterstützungsunterschriften. Auch bei der für die Wahlrechtsangelegenheiten zuständigen MA62 (1080, Lerchenfelderstraße) werden Unterstützungserklärungen bestätigt.
Um in jedem Bezirk auch zur Bezirksvertretungswahl antreten zu können, sind pro Bezirk sind weitere 50 Unterstützungserklärungen notwendig. Zusammengenommen sind also für unser wienweites Antreten 3000 Unterstützungserklärungen nötig.
Auf Grund des bürokratischen Prozederes bei der Aufbringung der Unterstützungserklärungen und weil der Zeitpunkt diesmal wieder in die Sommer- und Urlaubszeit fällt, ist das keine Kleinigkeit. Erschwerend kommt auch dazu, dass der Endtermin zur Einreichung der Kandidatur im Zuge einer erst kürzlich beschlossenen Wahlrechtsänderung vorverlegt wurde und im Unterschied zur Wahl im Jahr 2005 für uns das Volksstimmefest (am 04./05. September) heuer nicht mehr als Möglichkeit zum Sammeln von Unterstützungserklärungen mit Hilfe von Notaren zur Verfügung steht.
Unterschreiben- Wie und wann?
Jede/Jeder Wahlberechtigte kann sowohl eine Unterstützungserklärung für den Gemeinderat und eine für die Bezirksvertretungswahl seines Wohnbezirkes unterzeichnen. Das bedeutet, dass pro Person jeweils ZWEI Formulare (1 gelbes und 1 weißes - siehe PDF-Files unten) zu unterschreiben sind!
KPÖ-Unterstützungsformulare liegen auch am Bezirksamt in der Donaustadt auf und werden an uns zugängie Adressen und auf Anfrage (01/ 214-45-50 oder 0676/69-69-001) auch gerne mit der Post verschickt
Adressen und Öffnungszeiten der Bezirksämter
Im Regelfall gilt: Die Amtszeiten sind Montag, Dienstag, Mittwoch, Freitag von 8 bis 15.30 Uhr, Donnerstag von 8 bis 17.30 Uhr.
Vielfältig, wie das Leben auch!,...
sind nicht nur die Themen der KPÖ und ihres Kaktusteams. Vielfältig ist auch ihr personelles Angebot an KandidatInnen zu den Wiener Wahlen im Herbst.
Ihr Spitzenkandidat zur Bezirksvertretunsgwahl, Johann Höllisch (Beruf Bautechniker), möchte mit Ihrer/Deiner Unterstützung „ein soziales Zeichen in der Donaustadt“ (und mehr) setzen und „drinnen“ (in der Donaustädter Bezirksvertretung) über jene Themen reden, die „draußen“ (in der Donaustadt) unter den Nägeln brennen.
Weitere 6 Frauen und 5 Männer aus unserem Bezirk, die „wie Du und ich“ mitten im Leben stehen, aus unterschiedlichen Berufsfeldern und mit einer Vielfalt unterschiedlicher sozialer und politischer Erfahrungen, wollen ihm dabei als weitere KandidatInnen auf seinem Weg in die Donaustädter Bezirksvertretung (bei den letzten Wahlen 2005 fehlten auf ein Donaustädter KPÖ-Bezirksratsmandat nur knappe 130 Stimmen!) unterstützend zur Seite stehen. Am zweiten Listenplatz wollen Renate Mocza, Beruf Psychatrische Krankenschwester, als parteiunabhängige Kandidatin und am 3. Listenplatz Karl Gugler, Lehrer an der AHS Theodor Kramerstraße, kandidieren. Weitere KandidatInnen sind Hanni Wagner (von Beruf Fremdenführerin), Dr.Walther Leeb (Rechtsanwalt), Martina Höllisch (Angestellte), Andreas Drabek-Filz (Lehrer und Musiker), Christine Cech (Bilbliothekarin), Hajduk Mrdali (Gemeindebediensteter), Gabriele Nadeje (Angestellte), Ernst Toman und Brigitte Oftner(beide in Pension).
Zur Gemeinderatswahl wird die KPÖ von ihrem Wiener Landessprecher Didi Zach als Wiener Spitzenkandidat in diese Wahl geführt. An der personellen Zusammensetzung der Donaustädter Kreiswahlliste für den Gemeinderat wird noch gearbeitet. Fix ist bereits, dass Dr. Walther Leeb, Martina Höllisch, Hajduk Mrdali und Christine Cech neben ihrer Kandidatur für die Bezirksvertretung auch der Pensionist Dolfi Hickl in der Donaustadt für den Gemeinderat antreten werden.
