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    Friday, 21. July 2017 @ 12:43

    Hernalser Sozialmarkt vor dem Aus! Das Wiener Rathaus bleibt stur!

    Armut und soziale AusgrenzungJohann Höllisch (KPÖ-Donaustadt): "Lässt sich die Wiener SPÖ bereits von der ÖVP „links“ überholen?"

    „Der Sozialmarkt in Hernals steht vor dem Aus“ berichtet der Kurier im Lokalteil seiner gestrigen Ausgabe. 200.000 WienerInnen müssen mit wenger als 900 Euro pro Monat auskommen. Viele von ihnen sind Dauerkunden der derzeit bestehnden fünf Sozialmärkte in Wien. Einer der beiden vom Verein Sozialmarkt Wien betriebenen Sozialmärkte die beide gemeinsam bereits mehr als 21000(!) registrierte Kundinnen zählen, ist vom Zusperren bedroht, weil "die Kosten dieses Marktes trotz ehrenamtlicher Mitarbeiter nicht mehr ohne finanzielle Unterstützung zu bewältigen sind."

    "Die dazu scheinbar sorgfältig aufgebaute „Gedankenwelt der Frau Sozialstadträtin und anderer verantwortlicher Stadtpolitiker hat nicht nur Risse bekommen, sondern scheint in sich zusammenzubrechen" meint der Donaustädter KPÖ-Bezirkssprecher Johann Höllisch in einer Stellungnahme dazu.

    "Es freut uns, wenn in dieser Angelegenheit (spät aber doch) die ÖVP aktiv wird, die im 17.Bezirk zur Rettung des Hernalser SOMA jetzt sogar zu einem Benefizkonzert mit Joesi Prokopetz im Metropol einlädt. Wir hoffen, dass nun auch in der Donaustadt die ÖVP ihre bisher an den Tag gelegte “vornehme Zurückhaltung“ in dieser Frage aufgibt. Schließlich brauchen wir auch in der Donaustadt dringend einen Sozialmarkt“ meint Höllisch weiter und kündigt für die KPÖ-Donaustadt in den kommenden Tagen Vorschläge an alle Bezirksparteien für ein "gemeinsames soziales Zeichen aus der Donaustadt" an. Es zeige sich, dass die politische Unterstützung breiter wird und bestärkt uns zum Thema Armutsbekämpfung auch die parteiübergreifende Zusammenarbeit im Bezirk zu suchen.

    „Die fünf bereits bestehenden Sozialmärkte haben gezeigt, dass sie ohne finanzielle Unterstützung der Stadt Wien eingerichtet und betrieben werden können“, antwortete ihm Frau Wehsely noch im Dezember des Vorjahres auf eine zum Gemeindebudget eingebrachten schriftliche Stellungnahme in der er sich auch für einen Sozialmarkt in der Donaustadt einsetzt und dessen finanzielle Unterstützung aus Mitteln des Bezirks und/oder der Stadt Wien gefordert hat. (siehe Kaktusberichte vom 06.Jänner 2010 und 19.Februar 2010)

    Vielen BezirksbewohnerInnen bleibe die sture Haltung im Wiener Rathaus, ebenso wie die Untätigkeit des Bezirksvorstehers in dieser Angelegenheit, unverständlich. Weiter hält Frau Wehsely daran fest, dass das Wiener Rathaus für Sozialmärkte nicht zuständig sei und die Stadt bereits genug für die Bekämpfung der Armut tue.

    Was hindere die Sozialstadträtin, die meint, man dürfe bei den Sozialmärkten, "die Wirtschaft nicht aus ihrer Verantwortung lösen", eigentlich daran, auch in diese Richtung aktiv zu werden?

    Unser bereits vor geraumer Zeit zur Diskussion gestellter Vorschlag eine Nahversorgerabgabe für alle großen Shoppingcenter, will die KPÖ in diesem Zusammenhang erneut in Erinnerung rufen. Von Betreibern großer Shoppingcenter, und anderen Großmärkten am Stadrand könnten, berechnet auf die jeweils in Anspruch genommenen PKW-Abstellplätze eine Nahversorgerabgabe eingehoben werden. So könnten zusätzliche Einnahmen lukriert werden, die sowohl zur finanziellen Unterstützung von Sozialmärkten aber auch kleineren Nahversorgerbetrieben in Wohnvierteln herangezogen werden könnten. So wäre das das Wiener Budget durch die finanzielle Unterstützung von Sozialmärkten nicht weiter belastet.

    Wie wärs , würde die SPÖ die ÖVP also beim Wort nehmen? Für Bürgermeister Häupl mit seinen guten Kontakten zum niderösterreichischen Landeshauptmann müsste es auch ein leichtes Spiel sein, über miteinander abgestimmte gleichzeitige Einführung einer solchen Abgabe rasch und unbürokratisch eine Einigung zu erzielen!