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    Willkommen bei Kaktus
    Monday, 24. July 2017 @ 18:32

    Die Antwort der Sozialstadträtin - schlecht recherchiert? Oder zieht sie bewußt die falschen Schlussfolgerungen?

    So lautet unser bisheriges Zwischenresümee aus unseren bisherigen Kontaktaufnahmen mit in Wien bereits existierenden Sozialmärkten und einer Diskussion bei unserem Dialogwochenende zum Thema "Armut in Wien und Armut in Bezirk" am vergangenen Wochenende.

    „Die fünf bereits bestehenden Sozialmärkte haben gezeigt, dass sie ohne finanzielle Unterstützung der Stadt Wien eingerichtet und betrieben werden können. Es erscheint daher- auch vor dem Hintergrund eines verantwortungsvollen Umganges mit Ressourcen – sinnvoll, für einen künftigen Sozialmarkt in der Donaustadt ein entsprechendes Modell anzustreben.“ So hatte Stadträtin Sonja Wehsely, amtsführende Stadträtin für Gesundheit und Soziales in Wien, in Beantwortung einer Stellungnahme zum Gemeindebudget 2010, die Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt, wie vom Kaktus bereits mehrmals berichtet, (siehe Kaktusbericht vom 06.01.2010) zu begründen versucht, warum es die Stadt Wien im Unterschied zu vielen anderen Gemeinden in Österreich (Kaktusbericht vom 14.11.2009) ablehnt, die Einrichtung von Sozialmärkten (billigere Einkaufsmöglichkeit für all jene, die mit einem Geldbetrag unter der Armutsgrenze auskommen müssen) Mitte Dezember des Vorjahres begründet.

    Es gebe keinen Sozialmarkt, der ohne finanzielle Unterstützungen auf längere Sicht und sinnvoll betrieben werden kann. Wie uns Frau Dr. Helli Schornböck- Leiterin des Sozialmarktes des Österreichischen Hilfswerk im 7.Bezirk in der Neustiftgasse – letztes Wochenende beim Dialolog-Wochenende der KPÖ-Donaustadt zu Gast (im Bild rechts)- bestätigte – bewegt sich Frau Wehsely in die Nähe einer groben Fehlinterpretation! Sozialmärkte beseitigen die Armut nicht, sie sind eine Noteinrichtung für jene, die sie brauchen – nicht mehr aber auch nicht weniger!

    "Sozialmärkte sind Noteinrichtungen für all jene, die darauf angewiesen sind, aber sie beseitigen die Armut nicht!", stellte Frau Dr. Helli Schornböck am Beginn ihrer Ausführungen im Rahmen des Dialogwochenendes der KPÖ-Donaustadt fest. Sie sei überzeugt, dass jeder Bezirk in Wien zumindest eine solche Einrichtung benötigen würde.

    Die Stadt Wien mache aber diesbezüglich „Augen und Ohren zu“ - „Wir tun genug“ bekommt man aus dem Wiener Rathaus zu hören. Man ruht sich gerne auf getroffenen Maßnahmen wie dem Mobilpass (der u.a. eine ermäßigte Benutzung der „Öffis“ in Wien ermöglicht und auf der zuletzt auf Grund der dramatisch gestiegenen Heiz und Energiekosten im Vergleich zu anderen Bundesländern zusätzlich zur Sozialhilfe bestehenden Möglichkeit für einen Heizkostenzuschuss aus.

    Mehr als 17% der WienerInnen und Wiener sind arm oder armutsgefärdet. Bereits mehr als 100.000 beziehen Sozialhilfe. Aber zwischen 45% und 60% all jener, die laut Gesetzt einen Anspruch auf Sozialhilfe hätten, nehmen sie nicht in Anspruch. Dazu kommt: Wer eine Sozialhilfe beantragt, muss 3 Monate und mehr warten, bis er das erste Geld sieht…. "Was machen auf Hilfe und Unterstützung angewiesene Menschen bis dahin?" - Solche u.a. fragen stellten wir uns gemeinsam im Verlauf der Diskussion.

    Kostendeckende Sozialmärkte sind eine Mär!

    Die Kosten ihres Sozialmarktes könnten nur zu 30% aus dem Erlös der verbilligt abgegebenen Waren gedeckt werden. Im Unterschied zu den Sozialmärkten des Vereins „Sozialmarkt Wien“, der hauptsächlich durch "Freiwilligen- Arbeit" betrieben werde, wird der Sozialmarkt des Hilfswerks als ein Projekt zur Wiederheranführung von Langzeit-Arbeitslosen an den Arbeitsmarkt geführt. Dafür in Frage kommende Langzeitarbeitslose werden für 6 Monate beschäftigt und nicht unter dem dem KV angestellt,entlohnt, und in dieser Zeit vom ArbeitsanleiterInnen und SozialarbeiterInnen betreut. Dafür trage das AMS bis zu 60% der Kosten ihrer Einrichtung Trotzdem bleiben noch weitere 10% der Kosten offen offen, die bei den bestehenden Sozialmärkten entweder, weil große Hilfsorganisationen oder kirchliche Einrichtungen dahinter stehen oder anderwertig aufgebracht werden müssen Auch das stosse aber auf Grenzen. Für weitere Sozialmärkte sei natürlich, wie in anderen Bundesländern die Hilfe der Stadt mehr als gefragt.

    Bezirksvorstehung auf Tauchstation

    Fast eineinhalb Jahre liegt ein von der Donaustädter Bezirksvertretung seinem Sozialausschuss zugewiesener Antrag (siehe Kommentar von Johann Höllisch vom 06.Oktober2009) unerledigt in der Schublade. Bereits mehr als ein halbes Jahr wartet Johann Höllisch auch auf die schriftliche Beantwortung seiner im Vorjahr an die Bezirksvertretung gerichtete Eingabe, die Einrichtung eines Sozialmarktes in der Donaustadt aus Bezirksmitteln finanziell zu unterstützen. Das wurde im Zuge der Beratung des Budgetvoranschlages – wie auch vom Kaktus berichtet –(siehe Kaktusberichte vom 01.Dezember 2009 und vom 10.12.2009 - seitens der SPÖ-Mehrheit abgelehnt.

    Geniert sich vielleicht unser Herr Bezirksvorsteher für diese Fehlentscheidung in der Zwischenzeit so, dass er es in Kauf nimmt, die Stadtverfassung zu verletzten, die vorsieht, dass terminlich fristgerecht eingebrachte Stellungnahmen von BezirksbürgerInnen in angemessener Frist schriftlich zu beantworten sind?

    Vom Bürgermeister Häupl unbeantwortet blieb bisher auch ein offener Brief der KPÖ Wien an Bürgermeister Häupl, die Mindestsicherung statt 12x, in Wien 14x auszuzahlen, was der SPÖ Wien ohne auf Mithilfe angwiesen zu sein mit ihrer absoluten Mehrheit im Landtag (= der Wiener Gemeinderat) jederzeit möglich wäre und laut Sozialminister Hundsdorfer den Ländern unbenommen bleibt.

    Siehe Online-Aktion der KPÖ-Wien

    Offensichtlich will man die in Wien steigende Armut nicht wahrhaben.

    „Wir bleiben dabei: Ein Sozialmarkt in der Donaustadt soll her (und mehr!) – dafür werden die Donaustädter KommunistInnen auch weiter aktiv eintreten,“ fasst Johann Höllisch die dazu geführte Diskussion vom letzten Wochenende zusammen.

    Für unsere BesucherInnen unserer Kaktus-Website wollen wir das zurückliegende Wochenende zum Thema Armut in einem eigenen ausführlicheren Bericht noch zusammenfassen. Alle die am Thema Armut interessiert aber aus terminlichen Gründen an unserem Wochenende nicht teilnehmen konnten, sei darüber hinaus das erst jüngst erschienene Buch und von Lutz Holzinger „Das Gespenst der Armut - Reportagen und Analysen zur Kritik der sozialen Vernunft“„Das Gespenst der Armut - empfohlen, welches im Verlag Edition Steinbauer erschienen ist.