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Die KPÖ zur Bundespräsidentenwahl

  • Donnerstag, 8. April 2010 @ 07:10
Über den Tellerrand k(b)licken KPÖ-Bundesausschuß (08.04.10)

Die KPÖ ruft auf, sich an der Bundespräsidentenwahl zu beteiligen, auch wenn sie keine ausdrückliche Wahlempfehlung abgibt. Linke WählerInnen sind mündige BürgerInnen. Sie werden nach ihrem Wissen, Gewissen und politischer Verantwortung entscheiden.

Die KPÖ sieht den amtierenden Bundespräsidenten nicht unkritisch....

Es ist bezeichnend, daß die angeblich staatstragenden Parteien nur Wahlkampf führen, wenn sie sicher sind zu gewinnen oder Wahlkampfkostenrückerstattung erzielen können. So hat die SPÖ 1998 auf einen eigenen Kandidaten verzichtet und die Wiederwahl von Thomas Klestil unterstützt, während diesmal die ÖVP verzichtet, obwohl sie nicht einmal bereit ist die Wiederwahl von Heinz Fischer zu unterstützen...

Die Bundespräsidentenwahl hat schon in der Vergangenheit politischen Kräften zur Profilierung verholfen, die sich sonst auf dem Misthaufen der Geschichte tummeln. Eine Person, die sich erst durch eine (politisch und rechtlich unverbindliche) notarielle Beglaubigung zu den Grundsätzen der zweiten Republik bekennen muß, wozu in besonderen Maße das gesetzliche Verbot nationalsozialistischer Wiederbetätigung gehört, hat im politischen Leben nichts zu suchen.

Die KPÖ hat deshalb von der Bundeswahlbehörde die Nichtzulassung der Kandidatur der Frau Rosenkranz gefordert.... Um mehr zu lesen, links klicken und über den Tellerrand blicken!