Als ganz gewöhnliche Abzocke stellen sich immer deutlicher die von Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) forcierten Ökosteuern heraus, kritisiert KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus: „Ökosteuern die ihren Namen auch verdienen müssen mit einem eindeutigen ökologischen wie auch sozialen Umverteilungseffekt verbunden und daher aufkommensneutral sein, sie im Zusammenhang mit der Budgetsanierung zu bringen ist ein bewußter Mißbrauch“ so Klaus zu den Pröll-Plänen. Ökosteuern sind aus der Sicht der KPÖ nur dann sinnvoll, wenn sie zwei grundlegende Forderungen erfüllen, nämlich die Freifahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln und eine Energiegrundsicherung.

Der Finanzminister will bis durch eine Erhöhung der Mineralölsteuer sowie durch eine CO²-Steuer auf fossile Energie – bezeichnenderweise mit einer Deckelung für die Industrie – bis zu drei Milliarden Euro abkassieren. Einmal mehr würde damit bei den auf das Auto angewiesenen Lohnabhängigen und den Haushalte durch höhere Heizkosten abgecasht, ohne dass eine Gegenleistung im ökologischen Sinne erfolgt. Durch geplante Nullrunden bei Pensionen und im öffentlichen Dienst würde diese Belastung verstärkt zum Tragen kommen und zudem die Inflation anheizen. Um weiter zu lesen, links klicken und über den Tellerrand blicken!