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    Willkommen bei Kaktus
    Wednesday, 24. May 2017 @ 04:23

    Ein Sozialmarkt für die Donaustadt! Will sich BV Scheed um eine Antwort drücken?

    Armut und soziale AusgrenzungWie vom Kaktus berichtet, brachte Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt anlässlich der Budgetdebatten im Wiener Gemeinderat und der Donaustädter Bezirksvertretung schriftliche Stellungnahmen ein.

    Er erinnerte an einen bisher in der Donaustädter Sozialkommission liegengebliebenen und unerledigten Antrag für die Einrichtung eines Sozialmarktes in der Donaustadt. Seinem Anliegen die Einrichtung eines Sozialmarktes finanziell zu unterstützen, wurde sowohl seitens der SPÖ-Mehrheit in der Donaustädter Bezirksvertretung als auch aus dem Wiener Rathaus nicht nahegetreten.

    Während Frau Stadträtin Sonja Wehsely wenigstens ihrer in der Stadtverfassung festgehaltenen Verpflichtung nachgekommen ist und die zum selben Anliegen an den Gemeinderat gerichtete Eingabe schriftlich beantwortet hat, scheint sich der Herr Bezirksvorsteher vor dieser Verpflichtung zu drücken. Ein Gebot der Höflichkeit - welches im Umgang mit (unbequemen) BürgerInnen nicht zu gelten scheint!

    Fast drei Monate sind es her als die Stellungnahme in der Donaustädter Bezirksvertretung verlesen und abschlägig behandelt wurde. SPÖ-Klubobmann und Finanzverantwortlicher in der Donaustädter Bezirksvertretung Walter Uttner meinte damals, dass es dem Bezirk nicht möglich sei einen finanziellen Beitrag zur Einrichtung eines solchen Sozialmarktes zu leisten. Gleichzeitig versprach er aber, dass die schriftliche Eingabe, wie in der Stadtverfassung vorgesehen, selbstverständlich der Bezirksvorsteher schriftlich beantworten werde.

    Siehe Kaktusberichte vom 01. Dezember und 10.Dezember 2009

    „Ob wohl in der kommenden Woche bereits die nächste Bezirksvertretungssitzung stattfindet, ist mir der Bezirksvorsteher bis heute seine Antwort schuldig.“ teilt Johann Höllisch dazu mit. Ein Beispiel mehr, wie man mit BürgerInnenanliegen umgeht, wenn dieses außerhalb der von der SPÖ-Mehrheit vorbestimmten Vorhaben ist.

    Im Ergebnis leider nicht anders fiel um den Jahreswechsel erhaltene Antwort der Sozialstadträtin Wehsely aus. „Die fünf bereits bestehenden Sozialmärkte haben gezeigt, dass sie ohne finanzielle Unterstützung der Stadt Wien eingerichtet und betrieben werden können. Es erscheint daher- auch vor dem Hintergrund eines verantwortungsvollen Umganges mit Ressourcen – sinnvoll, für einen künftigen Sozialmarkt in der Donaustadt ein entsprechendes Modell anzustreben.“ So der Kern ihrer Antwort. Sie hatte aber immerhin den Mut dazu aufgebracht ihrer Verpflichtung zur Beantwortung der Stellungnahme nachzukommen.

    Siehe Kaktusbericht vom 06.Jänner 2010

    Wir lassen nicht locker!

    Nicht entmutigen lassen und in der Sache weiter aktiv bleiben will in jedem Fall die KPÖ und ihr Kaktusteam. Sie ist gerade dabei mit allen Betreibern der in unserer Stadt bereits bestehenden Sozialmärkte selbst Kontakt aufzunehmen. Vor allem wollen wir uns ein genaueres Bild davon machen, wie solche Einrichtungen funktionieren und Voraussetzungen ausloten, die erfüllt werden müssten um auch in unserem Bezirk eine solche Einrichtung einrichten zu können. Über Zwischenergebnisse dieses Bemühens werden wir unsere Kaktus-LeserInnen in unserer nächsten Printausgabe (erscheint im März) und auch auf unserer Website selbstverständlich auf dem Laufenden halten.