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    Willkommen bei Kaktus
    Freitag, 15. Dezember 2017 @ 11:26

    Was die Donaustädter PolitikerInnen wissen wollen sollten!

    Gedanken zur Wiener Volksbefragung aus Donaustädter Sicht

    Wien will es wissen! Mit diesem Slogan wird Durchführung einer Wiener Volksbefragung vom 11. bis 13.Februar, begründet.

    „Und warum wollen eigentlich die verantwortlichen Donaustädter BezirkspolitikerInnen nicht wissen, was die Donaustädter Bürgerinnen und Bürger in unserem Bezirk sehr brennenden und politisch durchaus umstrittenen Problemen denken?“ fragt KPÖ-Bezirkssprecher Johann Höllisch, aus Donaustädter Sicht. Mehr Volksbefragungen ja! – sowohl in Wien als auch in unserem Bezirk!

    Wäre es der sowohl in Wien, als auch in unserem Bezirk der mit absoluter Mehrheit „regierenden“ SPÖ mit Ihrem Interesse nach dem, was wir denken und wollen, wirklich ernst, hätte sie längst auch lokale Volksbefragungen im Bezirk oder auch Teilen unseres Bezirks abgehalten.

  • z.B. zur Frage ob die neugeplanten Autobahnen durch und am Rande unseres Bezirkes, die unsere Lebensqualität massiv beeinträchtigen werden, wirklich gebaut oder die dafür notwendigen Mittel für einen noch besseren Ausbau des Öffentlichen Verkehrs verwendet werden sollen.

    Kaktusberichte zum Thema Autobahnen - hier klicken!

  • Auch die Frage, ob sich die Anrainer des Kagraner Platzes für oder gegen die Einrichtung eines Wochenmarktes auf einem (bereits nunmehr seit mehr als 10 Monaten brachliegenden) Grundstücks Ecke Wagramerstraße/ Kagraner Platz) aussprechen oder nicht, könnte Gegenstand einer lokalen Volksbefragung sein.

    Siehe letzter Kaktusbericht zum Thema Nahversorgung Kagraner Platz - hier klicken!

    Jene Fragen, die die KPÖ- angesichts der bevorstehenden Wahlen –vom Wiener Bürgermeister beantwortet haben will, wurden in einer eigenen Pressekonferenz vor wenigen Tagen präsentiert und sind auf einem dazu fertig gestellten eigenen Plakat (siehe linkes Bild) dargestellt.

    (Bericht von der Pressekonferenz - der KPÖ-Wien - hier klicken!)

    Eine demokratische Abstimmung bedarf fair gestellter Fragen

    "Wir teilen die Kritik von vielen in Wien aktiven BürgerInneninitiativen, die sich in einem Dachverband „Aktion 21" zusammengeschlossen haben.(Stellungnahme der "Aktion 21" hier klicken!) Im besonderen teilen wir die Auffassung, dass eine demokratisch faire Volksbefragung auch fair gestellter und nicht "suggestiv formulierter Fragen“ bedarf. Ebeneso teilen wir die Kritik nahezu aller in Opposition zur Wiener absoluten SPÖ-Mehrheit stehenden Parteien, dass die gestellten Fragen zu unkonkret sind.

    Die KPÖ Wien (Siehe Anmerkungen von Didi Zach zur Volksbefragung), die seit langem für Volksbefragungen und Volksabstimmungen eintritt, kritisiert, dass die jetzige Volksabstimmung in der gesamten bisherigen Amtszeit von Bürgermeister Häupl und seit bereits mehr als 18 Jahren, die erste und bisher einzige ist und dass mehr als 20% der derzeitigen Wiener Bevölkerung, nämlich jene MitbürgerInnen und Mitbürger ohne österreichische Staatsbürgerschaft von der Abstimmung ausgeschlossen sind. Selbst jene Menschen die seit den letzten Wiener Wahlen zumindest bei den Bezirksratswahlen stimmberechtigt sind (EU BürgerInnen) fallen ebenso darunter." So lautet kurz zusammengefasst die demokratiepolitische Kritik der Wiener Kommunistinnen und Kommunisten.

    Wer weitere Stellungnahmen der KPÖ zur Volksbefragung lesen will, hier klicken!