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Enttäuschung ja, aber keine Resignation!

  • Donnerstag, 9. Oktober 2008 @ 04:57
Wahlen Die KPÖ-Donaustadt und IHR Kaktusteams dankt allen WählerInnen, die diesmal KPÖ gewählt haben!

So fasst Johann Höllisch die bisherige Diskussion im Kreis der KPÖ-Donaustadt und IHRES Kaktusteams zum Ergebnis der zurückliegenden Nationalratswahl zusammen. Die KPÖ hat eine sehr aktive Wahlkampagne geführt und bei Ihren Wahlaktionen bei den von Ihr aufgeworfenen Fragen auch großen Zuspruch erhalten. Uns in Sachfragen zuzustimmen und uns dann auch bei Nationalratswahlen zu wählen – da gebe es nach wie vor eine große Kluft. Von Beginn an haben uns die Medien als "chancenlos" dargestellt, und auch viele DonaustädterInnen mit denen wir im Gespräch sind, haben sich auch diesmal wieder für taktisches Wählen entschieden.

Die großen Gewinne von FPÖ und BZÖ, auch in der Donaustadt, sollten all jenen, die ihre menschenverachtende Politik ablehnen, zum Denken geben und Anlass für konsequentes Wirken dagegen sein.

Wir gewinnen bei jeder Wahl trotzdem zahlreiche neue WäherlInnen, Auch wenn wir in den letzten Jahren (im Unterschied zu den letztn NR-Wahlen) von Wahl zu Wahl bescheiden aber doch stimmenmäßig zulegen konnten, blieb unser Abschneiden stets hinter den Erwartungen neuer KPÖ-WählerInnen zurück. Deshalb kehrten viele davon letztlich wieder zum „taktischen Wählen“ zurück. (siehe auch Beitrag von Mirko Messners zum Wahlergebnis 2008: Keine Stimme war verloren.)

Zuspruch zur FP und dem BZÖ macht betroffen!

Der "Wettsstreit " zwischen FPÖ und FPÖ darum, den jeweils anderen in Bezug auf Ausländerfeindlichkeit und Menschenverachtung zu überbieten, hat dazu geführt, dass auch die anderen etablierten Parteien immer mehr nach rechts rutschen und immer häufiger, bisher der FPÖ und dem Haider vorbehaltene Positionen übernehmen. Siehe die Wahlplakate der ÖVP zum Thema Ausländer. Auch die SPÖ hat in der letzten Periode für eine Verschärfung der Fremden- und Ausländergesetze gestimmt.

In der Donaustadt ist die FPÖ seit langem zweitstärkste Partei und legte bei diesen Wahlen auf einen Stimmenanteil von mehr als 25% zu. Auch wenn viele die Strache-FPÖ ausschließlich als Protest gewählt haben mögen. Tatsache bleibt, dass der Bezirksobmann der FPÖ-Donaustadt (Dr.Martin Graf - jüngst von der FPÖ auch für die Funktion eines dritten Nationalratspräsidenten vorgeschlagen) in einem äußerst umstrittenen Nahverhältnis zur deutschnationalen Burschenschaft Olympia steht und auch als Saalschutz bei äußerst umstrittenen Veranstaltungen mit deutschnatiionalen Rednern fungiert haben soll. Auch das BZÖ mit Haider liegt mit einem einen Stimmenanteil von fast 6% über dem gesamtwiener Durchschnitt.

Man müsse auch die Ursachen für das positives Abschneiden der extremen Rechten erkennen und benennen, nämlich die unsoziale Politik der Großen Koalition und Selbstherrlichkeit und die Abgehobenheit des Wiener Rathauses und der Donaustädter Bezirksvertretung. Dazu kommt die Tatsache, dass sich ausländerfeindlichen Vorurteilen auch die Medien und längst auch Parteien, die sich zur "politische Mitte" zählen, immer öfter bedienen. Der SPÖ gelingt zwar, wie es auch die letzten Wahlen wieder zeigen, sich als Gegenpol zu den stärker werdenden Rechtsparteien erfolgreich anzubieten. In Wirklichkeit liegt ihre Politik aber ebenso im Kern des Problems.

Rechte spalten unsere Gesellschaft

Die Linke ist herausgefordert, der von den rechten Parteien betriebenen und Fremdenhetze und Menschenverachtung die unsere Gesellschaft spaltet, gemeinsam eine für junge Menschen anziehende Alternative einer Kultur des Zusammenlebens und der Vielfalt mit gleichen Rechten und gleichen Pflichten gegenüber zu setzen. Davon sind wir, wie das Abschneiden jener Parteien ( der SPÖ, den Grünen, dem LIF, der KPÖ, der LINKE...),zeigt, die (nicht nur aber auch) von Menschen gewählt werden, die sich selbst als " links" eingestellt bezeichnen, weit entfernt.

Unser wichtigstes Ziel bleibt die Bezirksvertretunsgwahl

Im nächsten Jahr gibt es wieder Europaparlamentswahlen. Die KPÖ, die bei der Volksabstimmung über den EU-Beitritt für ein NEIN geworben hatte, sieht sich auch heute in Ihrer Kritik an der EU bestätigt. Wir sehen diese Wahlen als eine gute Gelegenheit in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen, dass es nicht nur rechte sondern auch linke EU- kritische Stimmen gibt. Als Mitglied der Europäischen Linkspartei tritt die KPÖ gleichzeitig, gemeinsam mit anderen Linksparteien in Europa - z.B. der Linken in Deutschland - für demokratische und soziale Veränderungen in der EU ein. Auch das sollte mit einer Kampagne zu den Europaparlamentswahlen stärker in die Öffentlichkeit getragen werden, meint dazu Johann Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt. Wie und in welcher Form die KPÖ sich auch an diesen Wahlen beteiligt, werde noch in diesem Jahr entschieden werden, kündigt Johann Höllisch an.

Wichtigstes Ziel für uns Donaustädter KommunistInnen und Kommunisten bleibt aber, bei den spätestens 2010 stattfindende Gemeinde und Bezirksratswahl, nach vielen Jahren wieder in die Bezirksvertretung einzuziehen. Bis dahin werden die Karten mehrmals neu gemischt. Zu den Bezirksvertretungswahlen gebe es im Unterschied zu den Nationalrats und Europawahlen keine 4%-Klausel. Wenn es uns gelingt, nur einen Teil jener, die uns bei den letzten drei Wahlgängen auch nur einmal gewählt haben, zu überzeugen es bei diesen Wahlen wieder einmal gemeinsam zu versuchen, ist dieses Ziel erreichbar Der Joker der etablierten Parteien „KPÖ-Stimmen seien verlorene Stimmen“ zählt hier nicht.“ meint die KPÖ-Donaustadt und IHR Kaktusteam.

Am 21.März 2009 ist die nächste Bezirkskonferenz der KPÖ-Donaustadt geplant. Im Kreis aller - ob Parteimitglieder oder nicht – die mit uns im Bezirk, in einer oder auch mehreren Fragen zusammengearbeitet haben, wollen wir eine gemeinsame Bilanz unserer zurückliegenden Tätigkeit ziehen und die nähere Zukunft planen. "Warum soll sich gegenseitig ausschließen, dass die KPÖ-Mitglieder ihre BezirksfunktionärInnen wählen und gleichzeitig über unsere bisherige und zukünftige Arbeit gemeinsam mit allen die uns nahe Stehen, den Dialog zu führen?" meint dazu Johann Höllisch abschließend. Auch zur Diskussion zur Vorbereitung der Bezirkskonferenz sind alle Interessierten, ob Parteimitglieder oder nicht, herzlich eingeladen. Die KPÖ-Donaustadt trifft sich wie bisher jeden zweiten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr in Ihrem Bezirkslokal. Weitere Termine sind unserer Kaktuswebsite zu entnehmen.